Die Kommunale Doppik in Österreich
"Nützliches für Jedermann" - auf dieser neuen Seite versuche ich ab September 2015 Themen zu behandeln, die nicht unmittelbar
mit der Öffentlichen Verwaltung in Verbindung stehen!
Mein erster Beitrag beschäftigt sich mit der Weitergabe von Zinssenkungen durch österreichische
Wohnbaugenossenschaften und deren Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter.
Solche Genossenschaften sind sehr prompt und schnell, wenn Zinsen erhöht werden müssen. Sie sind aber träge und taub, wenn Zinsen - laut bestehendem Vertrag - gesenkt werden sollen!
Ausschließlich auf Basis von Originaldokumenten - die Sie auch herunterladen und studieren sollen - versuche ich einige Aspekte dieser geradezu unglaublichen Geschichte zu beleuchten.
Diese Unterlagen sind meines Erachtens Pflichtlektüre für Fachhochschulstudenten sowie Universitätstudenten, die Volkswirtschaft, Betriebswirtschaft und/oder Jus studieren.
Mehr dazu auf dieser Seite!
Länder und Gemeinden erstellen auf Anordnung und Vorgabe des Zentralstaates (Finanzministerium) seit Jahren - in den größeren Gemeinden und Städten seit Jahrzehnten - eine Querschnittsrechnung (Rechnungsquerschnitt) für den Rechnungsabschluss und für den Voranschlag. Es ist dies eine sehr effiziente Bilanzdarstellung auf wenigen Seiten, geeignet für Analyse und Planung.
Warum gibt es so etwas nicht auch für den Bund und die Sozialversicherungen?
Meinen Vorschlag dazu finden Sie auf dieser Seite!
Österreichs Verwaltung zählt wahrscheinlich zu den besten weltweit. Dazu gehört auch unsere Finanzverwaltung. Das Online-Portal "Finanz-online" ist einfach "Spitze".
Was aber die Transparenz im Hinblick auf die Staatsfinanzen betrifft, liegt Österreich weit zurück. Die Angabe der Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen sowie das erwartete Defizit auf der Webseite des Finanzministeriums bewirkt noch keine Transparenz. Die Möglichkeit, Broschüren und Dateien von der Webseite herunterladen zu können, ist nur der erste Schritt zu mehr Offenheit, aber nicht mehr.
Ich versuche daher auf dieser Webseite Ihnen das näher zu bringen, was unsere genialen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Finanzministerium für das Haushaltsjahr 2013 geplant hatten.
Das Erstellen eines Budgets für einen Staat ist trotz der heutigen technischen Möglichkeiten kein leichtes Unterfangen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums befinden sich in einem gewaltigen Spannungsfeld zwischen den ökonomischen Realitäten und den zykloiden Befindlichkeiten der Politiker.
Welche Einnahmen erhofften sie sich? Welche Ausgaben hatten sie vorgesehen? Wie hoch ist das Defizit? Welche Investitionen schlugen sie vor? Und einiges anderes ...
Zum Budget 2013
Mitte November 2013 wurde der Gemeindefinanzbericht 2013 für das Haushaltsjahr 2012 von der Kommunalkredit Austria AG bzw. vom Österreichischen Gemeindebund präsentiert. Er umfasst 164 Seiten. Ich habe die Querschnittsdaten für vier Jahre mit meinem Excel-Analysemodell erfasst, die ich Ihnen auf dieser Seite präsentieren möchte:
Im November 2013 ist die Webseite www.offenerhaushalt.at vorgestellt worden. Darin können alle Gemeinden Österreichs die Daten ihrer Rechnungsabschlüsse freiwillig für die Veröffentlichung zur Verfügung stellen.
Zum Jahreswechsel 2013/2014 haben nur die in der Grafik grün eingefärbten Gemeinden davon Gebrauch gemacht. Es ist dies ein gemeinsames Projekt von KDZ, Bank Austria, Städtebund und Gemeindebund!
Es ist daher unverständlich, dass die Gemeinde Wien ( Dr. Häupl ist federführend im Städtebund) und die Gemeinde Hallwang in Salzburg (Bgm. Mödlhammer ist Präsident des Gemeindebundes) die Daten ihrer Gemeinden bis heute nicht freigegeben haben. Darf man fragen, warum?
Durch einen Zufall bin ich auf die "Gemeindefinanzstatistik 2012" des Bundeslandes Burgenland gestoßen. Die Finanzgebarung aller burgenländischen Gemeinden wird darin seit einigen Jahren erfasst und systematisch ausgewertet. Nicht nur jeder Burgenländer sondern jeder Österreicher kann sich über die Kerndaten einer burgenländischen Gemeinde informieren. Grundlage dafür ist immer der Rechnungsabschluss des betreffenden Jahres. Neben den Haushaltsdaten gibt es zusätzlich - und dies ist ganz wichtig - die Bestandsdaten über die Schulden und Haftungen einer Gemeinde!
Das Bundesland Burgenland beweist dadurch klar und eindrucksvoll, dass es weder einfachrechtliche noch verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung von Gemeindefinanzdaten in Österreich gibt. Es ist daher unverständlich und unerklärlich, dass alle anderen Bundesländer in dieser Hinsicht so gut wie nichts unternahmen bzw. unternehmen. Was haben diese Bundesländer zu verbergen? Oder was glauben sie, verbergen zu können oder zu müssen?
Meines Erachtens hat jeder österreichische Staatsbürger und jede österreichische Staatsbürgerin ein Grundrecht darin, über die Mittelherkunft und die Mittelverwendung des gesamten Staates - bestehend aus Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen ( insgesamt sind das 3.841 Einheiten laut Statistik Austria vom 12. April 2013) - in einfacher und verständlicher Sprache verbunden mit einfachen und verständlichen Zahlen informiert zu werden.
1. Ab März 2013
nach einer rund 2-jährigen Testphase biete ich die Dienstleistung "Haushaltsanalyse für Gemeinden auf Grundlage des Rechnungsquerschnitts" zu Selbstkostenpreisen an!
Drei wertvolle Exceldateien gibt es als Gratiszugabe!
2. Wesentliche Neuerungen auf meiner Webseite sind:
a) das neue Rechnungswesen des Bundes
b) der Bundesländervergleich in 16 Kennzahlen
c) die Darstellung der Veranlagung der Niederösterreichischen Wohnbaufonds
d) der Vorschlag für eine Senkung der Arbeitssteuern
e) die Vorbildgemeinde Muckendorf-Wipfing
f) die Analyse der Salzburger Finanzen
g) die Analyse der NÖ Finanzen
h) die Analyse der Finanzen von Graz und Linz
i) die zunehmende Bedeutung der Querschnittsrechnung
j) der tragisch-komische Zustand der Salzburger Landesfinanzen
k) Informationen zum Gemeindemonitoring des Rechnungshofes
Es ist höchste Zeit für eine Entlastung der Arbeitssteuern!
Die nachstehende Grafik beweist dieses berechtigte Begehren!